Hier bloggt die SPD im Landkreis Pfaffenhofen.

Wir bitten um freundliches und intelligentes, aber einigermaßen interessantes Kommentarverhalten innerhalb geltender Gesetze und um den Verzicht auf Nicknames.

Markus Käser, im Namen der Kreis-SPD

P.S.: Alle Inhalte unterliegen folgender Creativ Commons-Lizenz.

Mittwoch
Dez282016

Unsere Angst bekommt Ihr nicht!

Liebe Freunde, 

die Grausamkeiten unserer Zeit lassen keinen kalt. Aber bei aller Wut auf diese Psychos, schenkt ihnen nicht Eure Angst! Auch nicht denjenigen, die deren Taten auf niederträchtige Weise für sich instrumentalisieren wollen. Antworten wir mit Zusammenhalt und Mitgefühl. Schenken wir Perspektive, Respekt und Hoffnung. Und bleiben wir gelassen. Die Welt lässt sich leider nicht in 45 Minuten retten. Aber es gibt dafür täglich Gelegenheiten.

Bis demnächst.
Schöne Feiertage.

Markus 

Apropos schenken:
Hier ein Link wer medizinische Versorgung, Trinkwasser und Nahrungsmittel für syrische Kinder spenden möchte. Beispielsweise schon für 70 € erhalten zwei Kinder aus Aleppo für einen Monat nahrhafte Erdnusspaste! https://www.unicef.de/…/syrien-19…/wasser-fuer-aleppo/120700

Oder hier der Link zum Verein Familien in Not e. V. Pfaffenhofen. Mit Eurer Spende helft Ihr Leuten aus Eurer Nachbarschaft in akuten Notlagen. http://familien-in-not.blogspot.de/

Mittwoch
Jan132016

Memo zur Flüchtlingskrise: Wir stehen erst am Anfang. 


Wie lässt sich die Zahl der nach Deutschland kommenden Flüchtlinge reduzieren? Schlagworte bestimmen die politische Debatte. Die meisten Vorschläge bestehen den Umsetzungscheck nicht.

Denn es gibt schlicht keine einfache Patentlösung in der aktuellen Gemengelage. Keine einfachen Antworten oder Schuldige.

Mit 60 Millionen Flüchtlingen sind derzeit mehr Menschen auf der Flucht als zur Zeit des zweiten Weltkrieges.

Überhaupt noch nie in der Menschheitsgeschichte waren so viele Menschen auf der Flucht. 80 % der Schutzsuchenden halten sich derzeit noch an der Grenze zu ihrem Heimatland auf. Und keine der Krisenzonen ist bislang entschärft worden.

Das heißt, wir müssen uns darüber klar werden, dass wir uns mitten in einer globalen Krise befinden, und dass die Flüchtlingsbewegungen so lange nicht enden, so lange die Ursachen dafür existieren und auch die Umstände in den Flüchtlingslagern in der Nähe der Krisengebiete nicht deutlich verbessert werden.

Dort fehlen laut dem Flüchtlingshilfswerk UNHCR viele Milliarden Euro in der humanitären Hilfe, weil nicht alle Staaten ihren Verpflichtungen nachkommen. Flüchtlinge in den Lagern bekommen dadurch weniger zu essen und die medizinische Versorgung kollabiert.

Ein Grund mehr sich auf den Weg nach Europa zu machen.

Es gibt dazu Lösungen. Der CSU-Entwicklungsminister sieht beispielsweise eine "vollkommen neue Dimension der internationalen Zusammenarbeit". Europa müsse seine Verantwortung in der Welt "in einer anderen Dimension wahrnehmen".

Demzufolge wäre beispielsweise für Syrien ein europäischer Wiederaufbaufonds von zehn Milliarden Euro für die Zeit nach dem Krieg nötig. In ihn einzahlen sollten "vor allem Staaten, die keine Flüchtlinge aufnehmen“.

Und was können wir hier bei uns im Landkreis tun?

Für uns hier in der Region heißt das, den Bürgern zunächst reinen Wein einzuschenken: Das Rad wird sich nicht einfach so wieder zurück drehen lassen. Unser Alltag wird nicht mehr wie er vorher war. Unsere Prioritäten werden und haben sich bereits verändert.

Wir haben lange Zeit von Globalisierungseffekten profitiert. Jetzt erleben wir auch die Schattenseite.

Obwohl wir die Krisen dieser Welt täglich im TV sehen konnten, war scheinbar auch niemand wirklich darauf vorbereitet, dass diese mit voller Wucht auch irgendwann zu uns kommen könnten.

Und wer jetzt so tut und Maßstäbe ansetzt, als wäre das alles nur eine vorübergehende Erscheinung, handelt kurzsichtig.

Viel mehr sollten wir mit diesem Wandel aktiv umgehen. Dem Wandel selbst eine Richtung geben. Das ist unsere Aufgabe und auch eine Chance.

Seit der Flüchtlingskrise reden wir wieder mehr über das, worauf es im Leben wirklich  ankommt.

Wir diskutieren beispielsweise mehr über Werte, über globale Zusammenhänge, über Nachhaltigkeit und über soziale Standards, nicht nur über Parkplätze, Kanalgebühren oder Nachbarschaftsstreitigkeiten.

Ich appelliere insofern auch an alle Zweifler, aktiv an einem besseren Zusammenleben mitzuwirken. Ohne Vorurteile. Ohne Verschwörungstheorien. Ohne Ideologie. Dafür mit offenen Augen und offenem Geist.

Deutschland alleine kann wahrscheinlich nicht jedes Jahr eine Million Flüchtlinge aufnehmen. Wir brauchen eine europäische, nein, eine internationale Lösung.

Die Alternative wäre die Abschottung und die Renationalisierung Europas. Zu Ende gedacht möglicherweise mit Waffengewalt. Und die Ägäis als Massengrab vor unserer Haustür.

Ich glaube nicht, dass wir das wirklich wollen!

Landrat, Bürgermeister, Kreis- und Stadträte, sowie die Parteien bei uns im Landkreis sind vor dem Hintergrund der globalen Entwicklungen selbst Spielball.

Das heißt aber nicht, dass wir nicht auch selbst mitgestalten können und uns nur als Getriebene betrachten müssen. Ich sehe neben unserer Aufgabe in der humanen Organisation der Unterbringung und Versorgung, vor allem den Dialog mit der eigenen Bevölkerung um gemeinsam den kulturellen Herausforderungen zu begegnen. Was das betrifft, stehen wir gerade erst am Anfang.

Von regionalen Politikern erwarte ich Haltung, Lösungskompetenz und die Fähigkeit mit jedem Bürger Diskussionen zu führen. Politik muss moderieren.

Wir brauchen eine ehrliche und differenzierte gesellschaftliche Debatte, die auf Fakten basiert und nicht auf jede regionale Sensations- und Angst-Headline reagiert.

Eine breite gesellschaftliche Diskussion an der sich alle beteiligen. Organisationen, Gremien und Bürger.

Dazu sollten wir im Landkreis gemeinsam den Rahmen schaffen. Politisch, aber überparteilich.

Organisatorisch wurde seitens der Gemeinden und dem Landkreis bereits umfassender Dialog angeboten. Wir brauchen aber auch ein politisches Ventil, einen Rahmen bei dem wir schonungslos auch politisch alle Seiten beleuchten können.

Ich schlage deshalb vor, Dialogveranstaltungen durchzuführen, die von allen Parteien im Landkreis gemeinsam organisiert werden, beziehungsweise an welchen sich alle Parteien und Hilfsorganisationen die im Landkreis vertreten sind, beteiligen.

Wir müssen miteinander klären, was uns unsere Menschlichkeit und unser solidarisches Weltbild wert sind, wenn diese auch etwas kosten!

Ich stehe zur Organisation jederzeit zur Verfügung und hoffe, dass wir dazu die Zeit und die Kraft finden!

Markus Käser

P.S.:
Eines der Hauptziele der EU ist es, die Menschenrechte sowohl innerhalb ihrer Grenzen als auch weltweit zu fördern. Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichberechtigung, Rechtsstaatlichkeit und Achtung der Menschenrechte – dies sind die Grundwerte der EU. Seit Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon im Jahr 2009 sind alle diese von der EU garantierten Rechte in der Charta der Grundrechte verankert. 

Freitag
Okt232015

Asyl ist ein Grundrecht! 


Alle Politiker wissen, was man mit Worten anrichten kann.
Ich rätsle deshalb immer noch ob sich die CSU nicht im Klaren war, in welche politische Tradition sie sich mit ihrer Pressemitteilung "Wir sind nicht das Sozialamt der Welt" in allen lokalen Medien einreihte. Die Formulierung wurde beispielsweise schon so von der rechtsextremen NPD plakatiert.

Absicht oder Unwissen?

Es ist insofern schon eine besondere Form sozialer Unerschrockenheit, wenn CSU Geschäftsführer Fabian Flössler erst mit seiner NPD-Parole groß auftritt und sich dann aufregt, weil man ihm seine eigene Botschaft in diesem makaberen Zusammenhang nochmals vor Augen hält. Es scheint also zumindest so, als übernehme die CSU angesichts der Konkurrenz von rechten Bewegungen deren Parolen. Und anstatt den rhetorischen Ausfall zu entschuldigen, versucht Flössler davon abzulenken, schreit laut "Haltet den Dieb!" und unterstellt mir Anderen in der Asyldebatte einen Maulkorb zu verpassen. Echt skurril! 

Aber zur Sache:
Aus vielen Gesprächen, weiß auch ich um die Vorbehalte, Vorurteile und Ängste in unserer Bevölkerung. Diese gilt es ernst zu nehmen! Viel mehr gruselt es mich trotzdem beim Lesen solcher Parolen. Die Politik sollte doch aufklären, Vorurteile durch Fakten widerlegen und nicht selbst durch Vereinfachungen weitere Ängste in der Bevölkerung schüren.

Über die hohle Phrasen, "Wir sind nicht das Weltsozialamt", kann ich nun wirklich keine sachliche Diskussion führen. Aber beispielsweise auch der Ausdruck "Stoppt den massenhaften Asylmissbrauch" ist so falsch wie gefährlich. Die Überschrift suggeriert, Menschen, die hier Asyl suchen, handeln kriminell. Damit wird ein Nährboden für Vorurteile und Stereotype geschaffen. Der Ausdruck ist entpersonifiziert und bedient gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit. Er sollte deshalb nicht verwendet werden. Asyl ist ein Grundrecht!

Ich bin ja persönlich auch der Meinung, dass wir mit aller gebotenen Härte die Solidarität aller EU-Staaten einfordern müssen um Flüchtlinge in Europa gerechter zu verteilen.
Deutschland und unsere Bevölkerung kommt seiner Verpflichtung in vorbildlicher Weise nach. Selbiges ist beispielsweise auch von Großbritannien, Polen und anderen starken Mitgliedsländern der EU zu erwarten. Ich bin ebenfalls der Meinung, dass für eine gerechte Behandlung der Asylverfahren mehr Personal in den Behörden dringend notwendig ist.

Zudem denke ich auch, dass wir neue politische Initiativen zur Bekämpfung von Fluchtursachen in den Ländern des Nahen Ostens und Afrikas brauchen.

Persönlich engagiere ich mich hier vor Ort bei der, von der örtlichen SPD initiierten, Kleiderkammer Pfaffenhofen, welche Kleidung an bedürftige Menschen egal welcher Herkunft verteilt. Und aktuell arbeite ich gemeinsam mit Aktiven der Asylarbeit an einem neuen Projekt zur Vermittlung von Wohnungen und WG-Zimmer für anerkannte Flüchtlinge aber auch für wohnungssuchende Einheimische.
Jede Mithilfe dazu ist uns herzlich willkommen.  Es gäbe also sicher auch genügend inhaltliche Schnittmengen zur konstruktiven Zusammenarbeit. Ich werde in diesem Sinne auch die CSU im Landkreis um Kooperation bitten.
 
Was ich aber sicher nicht mache ist, für Leute oder Parteien Verständnis zu zeigen, die bewusst mit Rechtspopulisten in einen Sprüche-Wettstreit treten, nur um sich ein paar Freunde am rechten Rand zu machen.
Beste Grüße

Markus Käser

 

Dienstag
Mai122015

Verfassungswidrige Stimmungsmache

Straubs Vorschlag zur Mittelkürzung für Asylbewerber ist rechtlich nicht umsetzbare, verfassungswidrige Stimmungsmache!

Im Rahmen seiner Wiederwahl zum Kreisvorstand wird MdL Straub im PK folgendermaßen zitiert:
„Wir müssen Flüchtlingen klarmachen, dass Deutschland nicht das gelobte Land ist und weniger Anreize bieten... So spricht sich der neue CSU-Kreisvorsitzende für eine Rückbesinnung aus. Er würde den Asylbewerbern das Taschengeld kürzen und wieder mehr Sachleistungen zukommen lassen."

Das ist bewusste Stimmungsmache und obendrein rechtlich nicht umsetzbar.

Das Bundesverfassungsgericht hat bereits in einem Urteil von 2012 festgestellt, dass Kürzungen der Mittel unter das Existenzminimum in Deutschland nicht zulässig sind, da auch den Asylbewerbern ein menschenwürdiges Existenzminimum zusteht.

Auch ein zu erwartender sehr kurzer Aufenthalt in Deutschland und die migrationspolitische Erwägung, die Einreise aus bestimmten Ländern zu minimieren, können rein rechtlich eine solche Kürzung eindeutig nicht rechtfertigen.

Karl Straub bedient damit Ressentiments gegen Asylbewerber - wohl wissend, dass der Plan rechtlich gar nicht durchsetzbar sei und führt die Bevölkerung damit bewusst in die Irre und erschwert dir Arbeit unserer Ehrenamtlichen.

Ich bin froh über die überwältigende Hilfsbereitschaft und Solidaritätsbewegung gegenüber den Flüchtlingen auch bei uns in der Region. Die Ehrenamtlichen sind unser Gesicht der Menschlichkeit. An nahezu allen Orten, an die Flüchtlinge kommen, gibt es Willkommensinitiativen und AGs. Gleichzeitig gibt es aber auch den Versuch einiger Rechtspopulisten, Stimmung gegen Ausländer zu machen und zu hetzen. Gefährlich wird es allerdings dann, wenn auch die etablierten Parteien anfangen, vom Asylmissbrauch zu sprechen oder gar die Parolen der Rechten benutzen, wie beispielsweise CSU-Landtagsabgeordneten Karl Straub, der proklamiert hatte, man müsse den „massenhaften Asylmissbrauch“ stoppen, oder wie der stellvertretende JU-Kreischef und CSU-Kreisgeschäftsführers Fabian Flössler, der erklärt hatte, die Bundesrepublik Deutschland sei „nicht das Sozialamt der Welt“.

Klar ist dass wir die deutsche und europäische Entwicklungspolitik stärker auf die Bekämpfung von Fluchtursachen ausrichten müssen.

Das klingt leicht, ist aber leichter gesagt als getan. Denn Fluchtursachen können sehr vielfältig und komplex sein und lassen sich selten so einfach aus der Welt schaffen, wie es oft scheint. Sicher ist aber eines, das garantiert keinem hilft: Stammtischparolen.

Mittwoch
Mai062015

Kleine Denkschrift zur Zukunft unseres Heimatmuseums

Bescheidene Sammlung – Große Ansprüche
Die nun vorgestellte Machbarkeitsstudie über die Neufassung des Museums und Unterbringung der bisher im Mesnerhaus verwahrten Sammlung bestätigt leider das Dilemma, mit dem sich das Kuratorium, seit ich ihm in meiner Funktion als ehrenamtlicher Kulturreferent der Stadt Pfaffenhofen, angehöre, herumzuschlagen hat: die Sammlung, um die es geht, und die seit vielen Jahrzehnten liebevoll behütet wurde, besitzt eine gewisse stadt­ und kreishistorische Bedeutung (insofern sie von engagierten Privatleuten schon 1903 initiiert wurde), kann aber leider aus sich aus heraus nicht die Qualität und Dynamik entwickeln, die – objektiv betrachtet – einen eigenen Museumsbau rechtfertigen würde. Auch wegen der Nähe bedeutender Museen religiöser Kunst in Eichstätt und Freising sieht die Machbarkeitstudie keine Möglichkeit, mit der Sammlung an sich ein funktionierendes, attraktives Museum zu errichten.

Fragwürdige Herleitung – aus der Not heraus
Die Autoren der Machbarkeitsstudie ergreifen nun aber gewissermaßen die Flucht nach vorn, indem sie nicht die Sammlung in den Mittelpunkt stellen, sondern diese nur als exemplarisches Zeugnis eines keineswegs regionalen, sondern eines Menschheitssthemas nehmen wollen. Des „Glaubens“ an sich.

In der Studie heißt es:
„Das bedeutet, dass die Exponatinterpretation vom Menschen her gedacht wird, anstatt vom Objekt auszugehen.“ (S.96) Der Satz „dass die Exponatinterpretation vom Menschen her gedacht wird, anstatt vom Objekt auszugehen“ ­ und zwar weil das Objekt an sich eine solche Beschäftigung gar nicht rechtfertigen würde – deutet den Wechsel von einer künstlerisch­kulturellen­regionalen Fragestellung zu einer anthropologischen an. Letztlich soll das Thema des Museums also der Glaube an sich sein und sollen die Exponate der Sammlung nur die historisch und regional begrenzte Ausformung dieses Themas zeigen. Man könnte mit dieser Begründung auch ein „Museum der Kunst“ begründen und mit regional vorhandenen Kunstwerken dokumentieren, egal ob deren Qualität an sich eine aufwendige Präsentation rechtfertigen würde oder nicht. Dies sehe ich als das Kernproblem des vorliegenden Konzepts der Würzburger Agentur. Es versucht, was man im Marketing die Schaffung eines psychologischen Alleinstellungsmerkmals nennt – im Gegensatz zu einem echten.

Zwischen Twitter und Weihrauch
Am Anfang des Museums, als „Eingangsinszenierung“, soll die in der Studie so genannte „Pfaffengalerie“ stehen, in der prominente Zeitgenossen ihren Glaubensstandpunkt darlegen, um auf die „universalen“ Aspekte des Glaubens hinzuweisen. Neben Künstlern mit Bezug zur Stadt, sind dazu der Abt von Scheyern, die katholischen Bischöfe der drei Bistümer oder der Alt­Papst Benedikt genannt. Neben dieser zeitgenössischen „Promi­Ecke“ sollen aber auch „sinnliche“ Dimensionen angesprochen werden – durch Licht, Klang und Duft (Weihrauch) soll quasi „Mystik“ zum Erleben entstehen. Nun ist aber Mystik eigentlich das genaue Gegenteil von Sinnlichkeit, nämlich die Auschaltung der Sinne, das Erwachen eines inneren Sinns, eine Weltentrücktheit, die gerade alle Eindrücke löschen will. Weihrauch, Orgelmusik und Lichtspiele stehen eher in der Tradition der Inszenierung des

Glaubens, wie er speziell in der katholischen Tradition entwickelt wurde. Ein Beispiel für diese Glaubensinszenierung aus der Zeit des Barock, wäre die Pfaffenhofener Werkstätte von Balthasar Kraft. Ein früherer Vorschlag, das Museum Balthasar Kraft und seiner „Branche“ zu widmen, den ich persönlich sehr reizvoll fand, wollte das Kuratorium nicht weiter vertieft sehen. Aber auch der Gedanke an ein Museum, das sich mit der Geschichte unserer Heimat beschäftigt, wurde in der Studie zugunsten der Idee verabschiedet, das Pfaffenhofener Land als „Heimat des Glaubens“ zu vermarkten. Hinter „sacrum. Pfaf enhofen“, „Museum Pfaf enhofen – Frommes Land­Lebendiger Glaube“, so einige der Namensvorschläge für das Museum, würde der Heimataspekt gänzlich zurücktreten. Wo bleibt die erstaunliche Frühgeschichte des Landkreises (Stichwort Singenbacher und Wolnzacher Funde der Münchshöfener Kultur)? Wo bleibt die Stadtgeschichte? Die Geschichte des Handelsplatzes Pfaffenhofen? Die Industriegeschichte (Stichworte Eisenbahnbau oder Nahrungsmittelproduktion?) Die Geschichte nach dem 2.Weltkrieg? Die Ankunft der Heimatvertriebenen? Die Entwicklung nach dem Mauerfall? Das „neue“ Pfaffenhofen der Gartenschau? Diese Liste ließe sich verlängern.

Ein Heimatmuseum als lebendiges Zentrum der Kultur
Dabei kann ja aber eigentlich kein Zweifel daran bestehen, dass das sich beständig verändernde und an Bevölkerung wachsende Pfaffenhofener Land und die Kreisstadt dringend eines Heimatmuseums bedürften. In einem solchen sollte auch die bislang im Mesnerhaus verwahrte Sammlung angemessen und erhellend gezeigt werden, aber das Ziel müsste schon sein, dass ein Besucher des Museums von der städtebaulichen, gesellschaftlichen und ökonomischen Geschichte Pfaffenhofens ebenso viel erfährt, wie von seiner religiösen. Das Heimatmuseum sollte sich nicht auf museal­konservatorische Arbeit beschränken, zumal dessen Räumlichkeit in der zu renovierenden Spitalkirche so limitiert sind, dass eine Ausweitung der Tätigkeit des Museums in die Stadt hinein sowieso unausweichlich sein wird. Auch die Machbarkeitsstudie betont die Bedeutung einer Vernetzung des neu zu schaffenden Museums mit der Kulturszene in Pfaffenhofen. Deshalb fordere ich einerseits eine stärkere konzeptionelle Ausrichtung des neuen Museums auf die tatsächliche Heimatgeschichte. Anstelle einer „Pfaffengalerie“ sollte diese im Eingangsbereich zur Darstellung kommen. Wer das Museum besucht, sollte dort zumindest eine Grundidee von der Geschichte der Stadt bekommen. 

Dort, wo das Konzept den Museumsshop vorsieht, sollte der zentrale Anlaufpunkt unserer Kulturarbeit entstehen. Die Sammlung aus dem Mesnerhaus sollte, mit seinen besten Stücken und erhellender Erläuterung im Obergeschoss Platz finden. Der Heimat- und Kulturkreis, der bei der letzten Sitzung sehr ehrenwert darauf hingewiesen hat, dass seine Personalkapazitäten wie ursprünglich angedacht für einen Museumsbetrieb nicht ausreichen werden, kann sich hier wie gehabt engagieren.

Desweiteren fordere ich die Schaffung von Personalkapazitäten für Museumspädagogik oder besser Kulturpädagogik, die nicht nur das neue Museum, sondern das bereits existierende gesamte Angebot speziell an Kinder, Jugendliche und andere Gruppen vermittelt. Das Ziel muss sein, dass jedenfalls alle unsere Kinder schon in der Grundschule an die kulturellen Einrichtungen in Pfaffenhofen professionell und zeitgemäß herangeführt werden und so von unserem lebendigen kulturellen Reichtum profitieren können. Dazu gehören neben dem neu zu schaffenden Museum, u.a. die Städtische Galerie, die Artothek, die Dichterstube, die Kulturhalle, das Kreativquartier, die Rathausgalerie, die Stadtbücherei, aber auch das laufende Kulturangebot der Stadt und des Kreises.

Neben einer guten Programmarbeit ist die Vermittlung dieses Programms von ebenso großer Bedeutung. Dies kann nicht nebenbei und auch nicht ehrenamtlich geschehen!

Insofern bietet unsere Suche nach einer Lösung für die Unterbringung der bescheidenen Sammlung aus dem Mesnerhaus eine große Chance, Pfaffenhofens Kultur ein entscheidendes Stück weiter zu entwickeln. Diese sollten wir unbedingt nutzen. Eine offene Diskussion dazu muss nun beginnen.

Steffen Kopetzky, 6.5. 2015